Am Mittwoch, 10.09.2025, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster den Bebauungsplan „Butterberg“ nach einer Normenkontrollklage des BUND NRW für rechtswidrig und damit unwirksam erklärt. Eine Revision ist nicht möglich. Grund sind Mängel bei der Bewältigung der Anforderungen aus dem Artenschutz.
Die Stadt muss nun den Prozess zur Aufstellung des Bebaungsplanes neu starten, was einen großen Zeitverlust bedeutet. In wie weit dies zu einer Gefährdung der Ansiedlung der DLR-Institute führen wird, muss nun geprüft werden.
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Grüne im Stadtrat, Martin Metz, kommentiert wie folgt:
„Das Urteil des OVG zum Bebauungsplan Butterberg ist ein riesiger Rückschlag für die Entwicklung der Stadt Sankt Augustin. Leider steht damit die gesamte Ansiedlung des DLR auf der Kippe.
Wir GRÜNE haben im ganzen Verfahren darauf gedrängt, das Gebiet unter ökologischen Aspekten zu planen. Für Details des Artenschutzrechtes mussten wir auf die Expertise der Stadtverwaltung vertrauen, die eine Beachtung der Vorgaben zusicherte.
Bürgermeister Dr. Leitterstorf hat die DLR-Ansiedlung zu seiner ´Chefsache´ erklärt. Diese Chefsache ist nun richtig schiefgegangen. Der Bürgermeister muss nun schnell aufklären, was schiefgelaufen ist. Er sollte nun bald gegenüber den politischen Gremien erklären, ob das Projekt noch zu retten ist und wie es weitergehen kann.“