Fahrradstraßen, Grüner Pfeil, Einbahnstraße 18. Januar 2023 Auch kleine Maßnahmen können schon viel bewirken und dafür sorgen, dass es attraktiver wird, auf das Rad zu steigen. In drei Anfragen nehmen sich die GRÜNEN drei Themen vor, wo es schnell zu Verbesserungen kommen kann: Fahrradstraßen, ein Grüner Pfeil für Radfahrende und die Nutzung von Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung
Aktueller Fall deckt Defizite in der Baumsatzung auf 29. November 2022 Der Fall einer mehr als 50 Jahre alten Buche in Menden warf nun ein Licht auf eine Schwäche der Baumschutzsatzung. Im Jahr 2019 hatte der Grundstückseigentümer einen Antrag gestellt. Der Baum sollte gefällt werden. Die Verwaltung hatte die Genehmigung zunächst abgelehnt. Gegen den Ablehnungsbescheid hat der Grundstückseigentümer vor dem Verwaltungsgericht geklagt. In dem Verfahren wurde festgestellt, dass der Ablehnungsbescheid aus formalen Gründen zurückgenommen werden muss. Da die Genehmigung nur wenige Tage nach der Frist aus § 6 Absatz 3 der Baumschutzsatzung erteilt wurde ist eine „Genehmigungsfiktion“ eingetreten. Das heißt, da die Ablehnung zu spät erteilt wurde, darf der Baum jetzt gefällt werden.
Antragsbearbeitung zum Wohngeld sicherstellen! 25. Oktober 2022 Eine Anfrage der GRÜNEN Stadtratsfraktion im Oktober ergab, dass die Stadtverwaltung mit etwa 850 Neuanträgen rechnet. Ziel der Anfrage der GRÜNE war es, sich zu versichern, dass die Verwaltung auf diese zu erwartende Arbeitsbelastung eingestellt ist bzw. darauf aufmerksam zu machen. In ihrer Antwort vom teilte die Verwaltung dann auch mit, dass zunächst eine weitere Stelle für die Antragsbearbeitung eingerichtet werde und weitere Anpassungen in Planung seien. In der Stadtratssitzung vom 20.10.22 konnte diese Stelle dann auch direkt bewilligt werden
GRÜNE Runde mit Martin Metz MdL 24. Oktober 2022 Der GRÜNE Ortsverband Sankt Augustin lädt ein zum Stammtisch „GRÜNE Runde“ am Donnerstag 3. November um 19 Uhr. Die Runde findet digital via Zoom statt. Unser Landtagsabgeordneter Martin Metz wird […]
Energieeinsparung und Optimierung bei der Straßenreinigung prüfen 31. August 2022 Die Reinigung der Straßen ist für das gepflegte Erscheinungsbild einer Stadt mitentscheidend. Gleichzeitig ist die Beseitigung „wilden Mülls“ eine immer wichtigere Aufgabe, gerade im Hinblick auf den Umweltschutz. Doch ist es in Zeiten […]
Weiblicher Herzmassage-Dummy kann das Leben von Frauen retten 22. Juli 2022 Männliche Ersthelfer haben häufig Angst vor unangemessenen Berührungen oder sexuellen Übergriffen als Grund für die Ablehnung potenziell lebensrettender Maßnahmen angegeben. Wer sofort von Ersthelfer*innen eine Herzdruckmassage erhält, hat eine um 79 Prozent höhere Überlebenschance gegenüber jenen, bei denen erst die Rettung mit der Reanimation beginnt.
Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss 14.06.2022 22. Juni 2022 Die Sankt Augustiner Politik freut sich: Im letzten Jugendhilfeausschuss konnten wesentliche Weichen gestellt werden, um das Leben von Familien mit Kindern zu entlasten. Die Kita-Gebühren werden deutlich gesenkt, pro Jahr […]
KiTa Gebühren sinken deutlich, OGS bekommt Ferienangebote 17. Juni 2022 SPD, GRÜNE & FDP bringen deutliche Entlastung für Familien auf den Weg Gemeinsam haben SPD, GRÜNE und FDP in den Haushaltsberatungen beantragt 700.000 EUR für die Reduzierung der KiTa-Gebühren in […]
SPD, GRÜNE und FDP entlasten Familien um 1 Millionen Euro 14. April 2022 Nachdem die Verwaltung einen ersten Entwurf für eine Beitragstabelle vorgelegt hatte haben die drei Kooperationsfraktion die Verwaltung gemeinsam beauftragt den finanziellen Spielraum für die Beitragssenkung nochmal um bis zu 300.000 EUR auf insgesamt 1.000.000 EUR zu erweitern. Der nun vorliegende Entwurf der neuen Elternbeiträge trifft dabei auf volle Unterstützung von SPD, GRÜNEN und FDP.
GRÜNES Licht für die FreiRaum-Schule 30. März 2022 Der Schulausschuss hat in seiner heutigen Sitzung ein wichtiges, politisches Signal für die Gründungsinitiative gegeben. Der Antrag der GRÜNEN, SPD und FDP wurde in modifizierter Fassung, Grundlage für einen gemeinsamen politischen Antrag aller Parteien
